Kostenheranziehung

Infobroschüre

Unsere Infobroschüre „Kostenheranziehung junger Menschen in der Jugendhilfe – FAQ“ beantwortet die wichtigsten Fragen zum Thema Kostenheranziehung auf verständliche Weise. Hier steht auch, wozu die Musterschreiben, Ausfühllhilfen und der Kostenbeitragsrechner auf dieser Seite gedacht sind.

Musterschreiben und Ausfüllhilfen

Um einen Kostenbescheid ändern zu lassen oder sogar zu viel gezahltes Geld zurückzuerhalten, ist es notwendig, einen Brief an das Jugendamt zu schreiben. Für die wichtigsten Fälle haben wir jeweils ein Musterschreiben (Brief-Vorlage) und eine dazugehörige Ausfüllhilfe erstellt.

 

Wenn du unsere Infobroschüre gelesen hast und jetzt wissen möchtest, welches Schreiben du benötigst, kannst du das mithilfe der folgenden Fragen leicht hausfinden. Falls du die Fragen lieber in einem Flussdiagramm ansehen möchtest, kannst du es hier herunterladen.

Ist dein Kostenbescheid älter als einen Monat?

Normalerweise enthält dein Bescheid eine sogenannte „Rechtsbehelfsbelehrung“. Wenn die Rechtsbehelfsbelehrung nicht in deinem Bescheid steht, dann stellst du dir stattdessen die Frage: „Ist dein Kostenbescheid älter als ein Jahr?“

 

Berechnung des Kostenbeitrages

Für die Musterschreiben 1 und 3 muss man einige Rechnungen durchführen. Du kannst dafür unseren Kostenbeitragsrechner inklusive Anleitung hier als Excel Datei dowloaden oder gleich auf dieser Seite deine Rechnung durchführen.

Weitere Informationen

Die Informationen in den Materialien auf dieser Seite basieren auf unserem Rechtsgutachten „Kostenheranziehung junger Menschen nach dem SGB VIII – Materielle Rechtsfragen und Verfahren (Autor: RA Benjamin Raabe).

 

Junge Menschen, die vollstationäre Jugendhilfeleistungen erhalten, müssen einen Teil ihres Einkommens als Kostenbeitrag an das Jugendamt abgeben. Bei der Berechnung des Kostenbeitrags ist das durchschnittliche Monatseinkommen des Vorjahres ausschlaggebend (siehe hier). Das Bundesnetzwerk Ombudschaft in der Kinder- und Jugendhilfe spricht sich dafür aus, die Kostenheranziehung zu streichen. In diesem Sinne möchten wir auf die am 15.10.19 erschienene Stellungnahme des Careleaver e.V. hinweisen, die ebenfalls eine Streichung der Kostenheranziehung fordert und die aktuell diskutierte Gesetzesänderung problematisiert, durch die zukünftig das aktuelle Monatseinkommen zur Berechnung des Kostenbeitrags ausschlaggebend wäre.

 

Momentan ist gemäß § 93 Abs. 4 Satz 1 SGB VIII das durchschnittliche Monatseinkommen des Vorjahres ausschlaggebend.

 

Weitere Informationen, Links zu Urteilen, Materialien und Musterschreiben zum Download finden Sie auch auf der Webseite von BerNi e.V. und auf der Webseite vom Kinder- und Jugendhilferrechtsverein e.V. .

 

Hinsichtlich der Frage, ob Eltern von jungen volljährigen Kindern mit Behinderung, die in einem Internat oder in einer sonstigen Wohneinrichtung leben, die konzeptionell auf Kinder und Jugendliche ausgerichtet ist, zu den Kosten des Lebensunterhalts herangezogen werden können, stellt der bvkm hier Informationen zur Verfügung.

 

Gern verweisen wir auch auf den hörens- und lesenswerten Beitrag „Ein Euro für mich, drei fürs Jugendamt“ der am 04.08.19 im Deutschlandfunk ausgestrahlt wurde.

Corona Update und Hilfsangebote

Die Ombudsstellen des Bundesnetzwerks bemühen sich trotz den Beschränkungen während der Corona-Pandemie weiterhin junge Menschen und deren Familien bei Konflikten im Rahmen der Jugendhilfe zu beraten und zu unterstützen. Nähere Informationen zur Erreichbarkeit der Ombudsstellen finden Sie auf der jeweiligen Webseite.

Weitere Informationen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Frauen, Eltern und Fachkräfte finden Sie unter dem Button unten.